Neuigkeiten rund um Spielzeug und Spielwaren

Klage gegen EU-Kommission wegen Schadstoff-Grenzwerten in Kinderspielzeug

Mai 2012/02

Wenn es um die Gesundheit der Kinder geht, hört das Verständnis für lockere Richtlinien auf. Deshalb plant die Bundesregierung eine Klage gegen die EU-Kommission, welche die Grenzwerte für Schwermetalle in Spielwaren hochsetzen will. Die hohen Schutzstandards in Deutschland müssen unbedingt auch in diesem Bereich gewährleistet werden, denn das Ausmaß der gesundheitlichen Risiken bei Blei, Arsen und Quecksilber in Spielwaren ist keine Option, wenn es um die Sicherheit der Kinder geht.

Hintergrund: Die neue Spielzeugrichtlinie soll ab Juli 2013 für die EU gültig sein. Sie sieht allerdings eine nicht unerhebliche Erhöhung der erlaubten Schwermetallbelastung in Kinderspielzeug vor, was weder für die Bundesregierung noch für die Verbraucherpolitiker in Frage kommt. Da die Brüsseler Behörde Teile des Antrags auf Beibehaltung der deutschen Grenzwerte von Schadstoffen ablehnte, sah die Bundesregierung keine andere Möglichkeit, als eine Klage gegen die Kommission einzureichen.

Wirtschaftsminister Philipp Rösler mahnt diesbezüglich, dass Schadstoffe im Spielzeug oft heimtückisch seien, und es deshalb bei strengeren Vorschriften bleiben müsse. Die Gesundheit der Kinder sei das höchste Gut, und dessen Bewahren Aufgabe der Bundespolitik.

Die Bundesregierung hat es sich daher zur Aufgabe gesetzt, den zweiten Teil der EU-Spielzeugrichtlinie zu verhindern, mit der die Grenzwerte für Schadstoffe in Spielwaren hochgesetzt werden sollen. Der erste Teil dieser Richtlinie ist bereits seit Mitte 2011 in Kraft getreten und befasst sich hauptsächlich mit der technisch-konstruktiven Sicherheit, zum Beispiel den mechanischen und elektrischen Eigenschaften eines Spielzeugs. In diesem Bereich geht die Politik durchaus konform mit den geforderten Sicherheitsstandards.

Der neue Teil der Richtlinie, welcher sich mit den chemischen Anforderungen an Spielzeug beschäftigt, das in EU-Ländern vertrieben werden soll, tritt dagegen erst im Juli 2013 in Kraft.

Obwohl die Bemühungen der Bundesregierung in diesem Bereich von allen Seiten gelobt werden, gibt es einzelne Streitpunkte. So werfen beispielsweise Die Grünen Ministerin Aigner ein bisheriges Versagen vor, wenn es darum ging, um die Herabsetzung von Grenzwerten für Schadstoffe zu kämpfen. Vielleicht sollte man sich aber lieber um wichtige Zukunftsaufgaben kümmern, als immer wieder vergangene Taten einzelner Politiker zu kritisieren.

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